Veranstaltung Ökosozialismus

Wir möchten euch zu einer digitalen Veranstaltung der Bundes-Ema.Li mit Didem Aydurmus und Luigi Pantisano zum Thema Ökosozialismus einladen.

Zwischen Grüner Anarchie und Öko-Diktatur

Wie gestalten wir einen ökologischen Sozialismus für alle

Dienstag 24.05.22 19 Uhr

Mit Didem Aydurmus und Luigi Pantisano

Anmeldungen bitte unter [email protected].

Wir freuen uns auf eure Teilnahme!

Ein Dank an den Landesvorstand

Die Emanzipatorische Linke Berlin unterstützt den Entzug von Parteigeldern für [’solid] Berlin

Der Landesvorstand der Berliner Linken hat einige Probleme mit den Aktionen und Positionen, die sich in letzter Zeit in der Berliner Linksjugend durchsetzen ließen (1). Mindestens zwei von diesen Themen sehen wir ebenso kritisch: Die Äußerungen zu den Konflikten in Israel sowie die Stellungnahme zum Krieg in der Ukraine. Ein Mitglied des Jugendverbandes tut sich dabei immer wieder besonders mit Positionen hervor, die sich einseitig gegen Israel richten, wie auch mit solchen, die sich gegen die USA und die NATO richten, obwohl Russland und nicht die NATO einen imperialistischen Krieg gegen die Ukraine führt. Dan Kedem bezeichnet sich als einen jüdischen Antizionisten und erklärte sich nun, nachdem er wegen seiner vehementen Interventionen kritisiert wurde, zum Opfer von Antisemitismus (2). Unter anderem wegen dieses abstrusen und haltlosen Vorwurfes wollen wir zu den Ereignissen ein paar kurze Bemerkungen loswerden.

Politische Irrfahrten wie die von [’solid] Berlin sind kein neues Phänomen. Manche, die sich verblüffender Weise für besonders links halten, ignorieren komplett die autoritären, chauvinistischen, rassistischen und judenfeindlichen Politiken bestimmter Akteur:innen. Diese Ignoranz basiert häufig auf den Doktrinen der ehemaligen Staaten des Warschauer Paktes. Jahrzehntelang wurde dort ein ausschließlich auf die USA, die NATO und Israel gerichteter Antiimperialismus vertieft und verfestigt. Ein spezieller Weg zu ‚besonders (überhaupt nicht) linken‘ Positionen führt über trotzkistische Glaubenssätze, die zwar meist eher nicht so russlandfreundlich sind, sich aber ohne Wenn und Aber gegen den jüdischen Staat Israel richten (3). Der Kalte Krieg lieferte genug Argumente für diese Perspektiven, die aber damals wie heute einen großen Haken aufweisen: Die Fehler und Gräuel einer der Konfliktparteien geraten hier völlig aus dem Blickfeld. Wie effektiv diese Verdrängung ist, zeigt sich in den aktuellen Konflikten, zu denen sich auch [’solid] Berlin geäußert hat: Kein Wort verlieren sie über die Ziele und die Aggression Russlands, über die Opfer in der Ukraine, über die reaktionäre Entwicklung der russischen Gesellschaft. Genauso wenig findet sich zu den antisemitischen Zielen von Hamas und Fatah oder zu der mittelalterlichen Unterdrückung der eigenen Bevölkerung in den palästinensischen Autonomiegebieten. Mehr Worte braucht es an dieser Stelle nicht, um deutlich zu machen, warum diese Positionen auch für die Emanzipatorische Linke Berlin nicht akzeptabel und erst recht nicht links sind. Wir danken dem Landesvorstand ausdrücklich für das Ziehen deutlicher Grenzen.

Aber was ist mit der Person, dem jüdischen Antizionisten, der nun so schwerwiegende wie haltlose Vorwürfe an seine Kritiker:innen richtet? Wir schlagen vor, hier erst einmal tief durchzuatmen. Drei Dinge scheinen von besonderer Bedeutung: Zum einen wird der Nahostkonflikt in der deutschen Linken seit Langem heiß debattiert. Wer provozieren und Aufmerksamkeit generieren will, konnte dies über Jahrzehnte sehr erfolgreich über einseitige Stellungnahmen in dieser Frage tun. Zum Zweiten: Dan Kedem ist wegen seines besonders vehementen Einsatzes für diese unsäglichen Beschlüsse von [’solid] Berlin und wegen seiner zahlreichen Posts auf Social Media in diesem Zusammenhang in den Fokus geraten. Drittens: Es wird Betroffenen von Diskriminierung zunehmend Aufmerksamkeit geschenkt. Es wird gefordert, dass ihre Perspektive eine maßgebliche Rolle für linke Politik spielen soll. Als emanzipatorische Linke unterstützen wir diese Entwicklung ausdrücklich, erkennen aber auch Probleme. Zum Teil entwickelt sich daraus eine falsche Zurückhaltung. Betroffenen wird ein teils übernatürlicher Zugang zur „Wahrheit“ attestiert. Eine Kritik an Betroffenen scheint manchen Aktivist:innen zumindest unangebracht, wenn nicht gar ausgeschlossen. So wird schließlich auch der oder die jüdische Antizionist:in ultamitive:r Expert:in in Sachen Israel, welche von nicht-jüdischen Linken nicht in Frage gestellt werden soll, während jüdische Zionist:innen diesen Status nicht genießen.

Das geht uns zu weit und ist kein Zeichen von gegenseitigem Respekt. Jemandem die wohlverdiente Kritik vorzuenthalten, ist auch eine Art von Ausschluss, in diesem Fall aus dem deutschsprachigen linken Diskurs. Wir plädieren hier für Gelassenheit, aber auch dafür, sich die Zeit für Argumente zu nehmen. Unter den heutigen linken Gegner:innen der USA und Israels sind bestimmt auch einige bereit, einmal zuzuhören und vielleicht eine allzu einseitige Sicht auf die Dinge einzugestehen, so wie es aktuell bei vielen linken Verteidiger:innen der russischen Politik geschieht.

(1) https://www.tagesspiegel.de/berlin/israel-als-apartheidsstaat-bezeichnet-berliner-linke-will-parteijugend-die-gelder-streichen/28255356.html

(2) https://www.klassegegenklasse.org/linke-buerokrat-und-springer-presse-hetzen-gegen-den-juedischen-sozialisten-dan-kedem

(3) https://de.wikipedia.org/wiki/Tony_Cliff

Gemeinsame Erklärung der Delegation DIE LINKE im EP zur GUE/NGL-Veranstaltung „Boycott, divestment, and sanctions: achievements and challenges“

Hier möchten wir folgende Stellungnahme der LINKEN-Abgeordneten im EU-Parlament veröffentlichen, deren deutliche Haltung zum Israel-Boykott der BDS-Kampagne wir teilen.

Die Erklärung im Wortlaut:

Der für den 4. Dezember 2018 durch die von der GUE/NGL-Fraktion im Europaparlament geplanten Veranstaltung „Boycott, divestment, and sanctions to Israel: achievements and challenges“ stimmen wir nicht zu. Unsere ablehnende Haltung zu dieser Veranstaltung haben wir deutlich in den Fraktionsgremien vertreten. Die Abgeordneten der DIE LINKE im Europäischen Parlament werden sich nicht an der Veranstaltung beteiligen.

Die Kampagne Boycott, Divestment, and Sanctions (BDS) distanziert sich nicht von antisemitischen Argumentationen, Methoden und Organisationen sowie der Infragestellung des Existenzrechts Israels. Wir lehnen daher jegliche Zusammenarbeit mit der BDS-Kampagne ab. Wir halten es darüber hinaus für inakzeptabel, dass mit Omar Barghouti ein BDS-Vertreter auf dieser Veranstaltung das Wort ergreifen wird, der öffentlich das Existenzrecht Israels in Frage stellt.

Dies entspricht in keiner Weise der Position unserer Partei, die eine friedliche Lösung des Nahostkonflikts auf Grundlage einer Zwei-Staaten-Lösung befürwortet.

 

Link: Gemeinsame Erklärung der Delegation DIE LINKE im EP zur GUE/NGL-Veranstaltung „Boycott, divestment, and sanctions: achievements and challenges“

Vortrag: Gibt es einen emanzipatorischen Linkspopulismus?

Populismus verspricht breite Bevölkerungsschichten in ein politisches Projekt der Demokratisierung elitärer Gesellschaftsstrukturen einzubinden. Insofern könnte er auf den ersten Blick emanzipatorisch wirken. Nicht nur in der rechten Variante ist jedoch auf einmal von Volk, Nation, Antagonismus, charismatischer Führung und einer zu bekämpfenden moralisch verdorbenen Elite die Rede. Gleichzeitig wird eine vereinfachte Analyse gesellschaftlicher Verhältnisse geliefert, die politische Konflikte in problematischer Weise thematisiert. Chantal Mouffe ist die wohl prominenteste linke Befürworterin und Vordenkerin eines solchen Populismus. In Deutschland kann das Projekt „Aufstehen“ als ein Versuch gesehen werden, diese Vorstellung von Populismus umzusetzen.

Im Vortrag wird es darum gehen, verschiedene Aspekte des Populismus daraufhin zu untersuchen, ob sie einem emanzipatorischen Anspruch gerecht werden können. Lässt sich ein linker Populismus denken, in dem die anti-emanzipatorischen Teile des Populismus aufgegeben werden können, so dass die progressiven Anteile trotzdem zur Geltung kommen? Oder kann der linke Populismus „nur“ ein pragmatisches Projekt sein, der anti-emanzipatorische Anteile duldet und hofft, diese, nachdem der Populismus seine Arbeit getan hat, wieder los werden zu können?

Dienstag 30. Oktober, 19h, RigoRosa (Schierker Str. 26)

 

Lesegruppentreffen Emanzipation 04.09.18 18h

Mittlerweile zum dritten Mal treffen wir uns, um die Untiefen des Emanzipationsbegriffs auszuloten. Unsere Grundfrage bleibt, ob „Emanzipation“ als Leitbegriff für eine Linke geeignet ist. Dieses mal soll es darum gehen, inwiefern Emanzipation dazu geeignet ist, vermeintliche Konflikte zwischen Identitäts- und Klassenkämpfen zu befrieden. Textgrundlage ist: Emma Dowling, Silke van Dyk und Stefanie Graefe: Rückkehr des Hauptwiderspruchs? Anmerkungen zur aktuellen Debatte um den Erfolg der Neuen Rechten und das Versagen der „Identitätspolitik“. Der Text lässt sich mit bekannten Suchmaschinen finden oder ihr schreibt an [email protected]. Einsteiger*innen sind mehr als willkommen.

Treffen ist am 04.09., 18h in den Räumen der NFJ (Weichselstr. 13/14, 12045 Berlin)

Emanzipation als Leitbegriff? #2

Ist es sinnvoll Emanzipation als universelle Grundlage linker Politik
zu verhandeln? Wie lässt sich Emanzipation angemessen
sozialtheoretisch verstehen?

Die Emanzipatorische Linke Berlin lädt zur Diskussion über den
politischen Wert des Emanzipationsbegriffs. Als Grundlage lesen wir
„Emanzipation – eine Vier-in-Einem-Perspektive“ von Michael Brie (bisher unveröffentlicht).

Den Text erhaltet ihr nach Anmeldung unter: [email protected]

Wann: Di. 31.07.2018 16-18h

Wo: Aquarium, Skalitzer Str. 6, 10999 Berlin